Die Autorin hat vor dem OLG Köln bereits im August 2013 (Urteil v. 23.08.2013, Az. 6 U 17/13)  ein interessantes -aber noch nicht rechtskräftiges-  Urteil im Hinblick auf die Frage, wann ein unwesentliches Beiwerk im Sinne des § 57 UrhG vorliegt, erstritten.

Erneut hat der Bundesgerichtshof die Haftungssituation für Anschlussinhaber über deren Anschluss Filesharing betrieben wurde, entschärft. Endlich gibt es Klärung im Hinblick auf die Frage, ob einem Anschlussinhaber eigentlich besondere Pflichten gegenüber volljährigen Familienmitgliedern obliegen, wenn diese über den Anschluss Filesharing betrieben haben. In der Vergangenheit vertraten viele Gerichte (insbesondere im Gerichtsbezirk Köln) den Standpunkt, dass […]

Sind Sie Opfer einer Pishing Attacke geworden? Beim sog. Pishing oder Pharming handelt es sich um eine Onlinebetrugsvariante. Dabei werden häufig ahnungslose Bankkunden durch gefakte Internetseiten aufgefordert Transaktionsnummern für Bankaktivitäten herauszugeben. Die Täter räumen anschließend das Konto mittels Auslandsüberweisungen leer.

  Bereits am Anfang 2013 hat das Kammergericht Berlin mit Urteil vom 07.05.2013 (Az. 5 U 32/12) festgestellt, dass ein korrektes Impressum im Sinne des Telemediengesetzes die Angabe einer E-Mail-Anschrift erfordert. Das Gericht stellte insoweit klar, dass die Angabe von Telefon- und Faxnummer nicht ausreichend sei. Auch die Verwendung eines Online-Kontaktformulars sei keine Adresse der […]

  Am 27. Juni 2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken verabschiedet und damit den Schutz von Verbrauchern im Hinblick auf Telefonwerbung, Inkassodienste und Abmahnungen verbessert. Neben verschiedenen Regelungen gegen unseriöse Geschäftsmethoden sieht das Maßnahmenpaket unter anderem auch die Deckelung von Rechtsanwaltskosten bei Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen vor.  Interessant ist diese Änderung insbesondere im […]

Framing: Darf ich fremde YouTube Videos auf meiner Homepage einbetten? Häufig diskutiert und doch noch immer ungeklärt ist die Frage, ob ich frei zugängliche Inhalte wie beispielsweise YouTube Videos Dritter auf meiner eigenen Homepage einbetten darf (sog. Framing) oder die Einbettung gegen Urheberrechte des Dritten verstößt.

Eltern dürfen aufatmen: Der Bundesgerichtshof fordert von Eltern keine generelle Kontrolle ihrer Kinder bei der Internetnutzung! Mit Urteil vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) hat der Bundesgerichtshof die Klage von vier großen Musiklabels auf Schadensersatz und Abmahnkosten wegen illegalem Musiktausch eines 13-Jährigen über den Anschluss seiner Eltern vollumfänglich abgewiesen.

  Bereits im Dezember 2012 hat der Bundesgerichtshof im Rahmen eines Beschlusses vom 05.12.2012 (AZ. I ZB 48/12) festgestellt, dass der Auskunftsanspruch aus § 101 Abs. 9 Satz UrhG, auf den sich Rechteinhaber bei Filesharing-Abmahnungen berufen, keine Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß voraussetzt.

Facebook erfreut sich weltweit immer größerer Beliebtheit. In Deutschland sollen ca. 24 Millionen User Facebook nutzen. Doch Vorsicht! Sowohl bei der privaten als auch der gewerblichen Nutzung von Facebook kann der User schnell in die Abmahnfalle geraten. Dass fremde Fotos bespielsweise nicht ohne Einwilligung des Fotografen gepostet werden dürfen, hat sich mittlerweile wohl schon herumgesprochen.

Zahlreiche Homepagebetreiber –ob privat oder gewerblich- nutzen statt einer Anfahrtsskizze das dynamische Kartenmaterial von Google Maps. Die wenigsten Nutzer scheinen sich jedoch Gedanken darüber zu machen, ob eine Einbindung rechtlich zulässig ist.